Martine Deprez und Georges Mischo nahmen an der hochrangigen Konferenz über die Europäische Säule sozialer Rechte in La Hulpe teil

Martine Deprez nahm unter anderem an der Podiumsdiskussion zum Thema "Gewährleistung des Zugangs zum Sozialschutz für alle auf einem Arbeitsmarkt, der sich im Wandel befindet" teil. In ihrem Beitrag erläuterte die Ministerin vor allem die Maßnahmen, die in Luxemburg ergriffen wurden, um besonders schutzbedürftigen Personen den Zugang zur Gesundheitsversorgung und zu medizinischen Behandlungen zu ermöglichen, die aufgrund ihres Gesundheitszustands oder einer Krankheit erforderlich sind.

Die Ministerin stellte hierbei ebenfalls das Pilotprojekt "Couverture universelle des soins de santé" vor, für das der Koalitionsvertrag 2023-2028 die Schaffung einer spezifischen gesetzlichen Grundlage vorsieht, um es zu einer dauerhaften Maßnahme für die am stärksten gefährdeten Personen zu machen.

In der Sitzung zum Thema "Erreichen der Ziele von Porto bis 2030: die Rolle von Analyse, Monitoring und statistischen Kompetenzen" betonte Martine Deprez die Bedeutung der Verwendung qualitativ hochwertiger statistischer Daten sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene, um Maßnahmen und Aktionen besser auf die Bedürfnisse der Menschen auszurichten.

Die Ministerin begrüßte auch, dass "die Umsetzung der Grundsätze der Europäischen Säule sozialer Rechte und insbesondere die quantifizierten globalen Ziele der EU eine der wichtigsten gemeinsamen Prioritäten der Europäischen Union im Rahmen der überarbeiteten Wirtschaftsregierung ist, die ein ausgezeichnetes Potenzial für weitere Arbeiten bietet, einschließlich der Schaffung eines operationellen Rahmens für die Bewertung sozialer Investitionen".

Der Minister für Arbeit, Georges Mischo, nahm an der Sitzung über faire Arbeitsbedingungen teil, die sich speziell mit den Auswirkungen der künstlichen Intelligenz und des algorithmischen Managements auf die Arbeitswelt befasste.

In seiner Rede unterstrich er die positiven Auswirkungen auf Beschäftigung und Produktivität, die von der künstlichen Intelligenz erwartet werden können, betonte aber, dass negative Auswirkungen auf Arbeitsbedingungen und Arbeitnehmerrechte vermieden werden müssen. Künstliche Intelligenz müsse zum Nutzen der Arbeitnehmer und nicht zu ihrem Nachteil entwickelt werden.

Der Minister für Arbeit nahm auch am Panel über Arbeitsmarktpolitik für einen gerechten Übergang teil, mit Schwerpunkt auf dem Recht auf lebenslanges Lernen, und dem Recht auf Höherqualifizierung und Umschulung. Das Thema des Panels entspricht dem ersten Grundsatz der Europäischen Säule sozialer Rechte.

In seiner Rede stellte der Minister den Gesetzentwurf vor, der darauf abzielt, nicht nur in die Neuqualifizierung und Verbesserung der Kompetenzen von Arbeitssuchenden zu investieren, sondern auch künftigen Entlassungen vorzugreifen, die aufgrund von Missverhältnissen zwischen den vorhandenen und den aufgrund der schnellen Veränderungen in der neuen Arbeitswelt benötigten Kompetenzen entstehen können. Georges Mischo betonte auch, dass das im Entwurf vorgesehene "Programm zur vorausschauenden Verwaltung von Beschäftigung und Kompetenzen" sich an Unternehmen richtet, die eine Veränderung ihrer Aktivitäten, ihrer Berufe oder ihres Qualifikationsbedarfs erleben und die präventiv in die Kompetenzen ihres vorhandenen Personals investieren möchten.

Am Rande der Konferenz hatte der Arbeitsminister einen kurzen Austausch mit dem Exekutivdirektor der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA), Herrn Cosmin Boiangiu, über die Zukunft der ELA, und mit der Direktorin des Büros der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) für die Europäische Union und die Benelux-Länder, Frau Lieve Verboven, über den Stand der Ratifizierung bestimmter Übereinkommen der Organisation.

Am Rande der Konferenz führte Martine Deprez bilaterale Gespräche mit Hubertus Heil, dem deutschen Bundesminister für Arbeit und Soziales, und mit Attila Fülöp, dem ungarischen Minister für soziale Angelegenheiten.

Im Rahmen dieser Gespräche erörterte die Ministerin für Gesundheit und soziale Sicherheit mit ihren Amtskollegen den Stand der laufenden europäischen Dossiers und teilte ihre Ansichten über die künftigen sozialen Herausforderungen im Hinblick auf den nächsten Gesetzgebungszyklus der Europäischen Union.

Die hochrangige Konferenz endete mit der Unterzeichnung der interinstitutionellen Erklärung von La Hulpe über die Zukunft des sozialen Europas, die auf die Vorbereitung der künftigen Sozialagenda für den Zeitraum 2024-2029 abzielt und damit die Umsetzung der Europäischen Charta der sozialen Rechte fortsetzt.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der hochrangigen Konferenz: https://belgian-presidency.consilium.europa.eu/de/veranstaltungen/der-europaeischen-saeule-sozialer-rechte-die-erklaerung-von-la-hulpe-ueber-die-zukunft-des-sozialen-europas/

Pressemitteilung des Ministeriums für Gesundheit und soziale Sicherheit und des Ministeriums für Arbeit