Discours de Nicolas Schmit à la réunion des ministres du Travail européens à Berlin sous la présidence de la chancelière fédérale Angela Merkel

Mit einer Lost Generation können wir die Zukunft Europas nicht gewinnen!

Fast 27 Millionen Arbeitslose in der EU und mehr als 10 Millionen in der Eurozone, wo die Zahl der Arbeitslosen in drei Monaten um 67.000 Personen angestiegen ist und um mehr als 1,3 Millionen seit Mai 2012. Die Zahlen der Jugendarbeitslosigkeit sind noch dramatischer. Mit 23,8 % ist die Arbeitslosenrate fast doppelt so hoch wie die allgemeine Arbeitslosigkeit.

Hier steht vieles auf dem Spiel. Klar ist, dass wir mit einer „lost generation“ die Zukunft Europas nicht gewinnen können. Wir müssen also dringend handeln. Der Europäische Rat hat letzte Woche nützliche Ansätze geliefert. Die Jugendgarantie wurde bestätigt und 6 respektiv 8 Milliarden Euro wurden in Aussicht gestellt um diese ab 2014 umzusetzen.

Ein guter Ansatz, zweifellos, aber das genügt bei weitem nicht. So werden wir es nicht schaffen Jugendarbeitslosigkeitsraten von bis zu 60 % schnell genug zu reduzieren. Denn das Problem sitzt tiefer. Sicherlich brauchen viele Jugendliche bessere Ausbildungschancen und das Model der erfolgreichen dualen Ausbildung kann dazu beitragen. Mobilität ist Teil des europäischen Projekts, aber sie allein kann nicht die Lösung des Problems sein, auch wenn ich jedes Projekt in dieser Richtung natürlich begrüße. Auch Arbeitsmarktreformen, soweit sie nicht noch eine größere Prekarisierung schaffen und den Prinzipien der Flexicurität entsprechen, können zu einer besseren Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt beitragen.

Aber was wir vor allem brauchen sind neue gute Arbeitsplätze in der EU, die von dynamischen und innovativen Firmen, das heißt hauptsächlich von Klein- und Mittelbetrieben geschaffen werden. Das setzt „enterpreneurship“ voraus, die Bereitschaft zu investieren, aber auch das Vorhandensein von günstigen Finanzierungsmöglichkeiten. Der Bildungs- und Forschungsbereich muss erheblich ausgebaut werden! Denn hier liegt die Zukunft für die Jugend Europas. Leider wird dies aber zu wenig beherzigt!!! Eine übertriebene Sparpolitik, die die interne Nachfrage brutal abwürgt, führt in die Rezession und erklärt, warum so viele Millionen Europäer, jüngere und ältere, keinen Job haben.

Ich begrüße natürlich jede Initiative, die Jugendarbeitslosigkeit bekämpft. Viele der Vorschläge finden unsere Zustimmung, auch wenn den besonderen Umständen unserer Länder Rechnung getragen werden muss. Jeder solidarischer Ansatz muss natürlich unterstützt werden. Aber ohne Rückkehr zu mehr Wachstum, das heisst auch zu einer ausgeglichenen Konsolidierung, werden wir nicht in der Lage sein, das Problem der Jugendarbeitslosigkeit in einem annehmbaren Zeitrahmen zu meistern. Wir müssen jetzt die Weichen neu stellen, ohne allzu große Hoffnungen auf schnelle positive Ergebnisse zu wecken und so die Glaubwürdigkeit europäischer Politik ganz und gar zu verspielen.

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